Dokument Die Besteuerung von Arbeitnehmern bei Dreieckssachverhalten - Grenzgänger zwischen Dreifachbesteuerung und weißen Einkünften

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IWB Nr. 5 vom 15.03.2019 Seite 185

Die Besteuerung von Arbeitnehmern bei Dreieckssachverhalten

Grenzgänger zwischen Dreifachbesteuerung und weißen Einkünften

Univ.-Prof. Dr. Stephan Kudert und Dino Höppner

Eine Entscheidung des über die Besteuerung eines Arbeitnehmers im Dreieckssachverhalt gibt Anlass, die Wirkung abkommensrechtlicher Vorschriften in Konstellationen mit mehr als zwei Staaten zu diskutieren. In diesem Kontext ist auch der Sachverhalt zum im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs zu würdigen. Denn das auf Abkommensebene theoretisch entstehende Ergebnis einer Keinmalbesteuerung des Arbeitslohns wirft die Frage auf, ob und in welchen Konstellationen durch eine bilaterale oder unilaterale Subject-to-tax-Klausel diese Nichtbesteuerung durchbrochen werden kann.

Kernaussagen
  • Die Verhinderung von weißen Einkünften bei Arbeitnehmern im Dreieckssachverhalt ist nur durch den Staat möglich, der den Mittelpunkt der Lebensinteressen des Steuerpflichtigen darstellt.

  • Der Rückfall des Besteuerungsrechts an Deutschland, als Staat mit dem Lebensmittelpunkt des Steuerpflichtigen, ist de lege lata durch eine unilaterale Subject-to-tax- bzw. Switch-over-Klauseln nicht möglich.

  • Die Unterbindung der Keinmalbesteuerung wäre durch eine bilaterale Vorschrift möglich. Einzelne DBA enthalten wirksame Sub...

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