Dokument Nachweis wirtschaftlicher Gründe auf Basis der Hornbach-Entscheidung nur in Sanierungsfällen möglich? - Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 6.12.2018

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StuB Nr. 5 vom 08.03.2019 Seite 190

Nachweis wirtschaftlicher Gründe auf Basis der Hornbach-Entscheidung nur in Sanierungsfällen möglich?

Anmerkungen zum

StB Marcus Kunert und StB Dr. David Eberhardt

Mit seiner Entscheidung vom in der Rechtssache Hornbach-Baumarkt AG hat sich der EuGH zur Vereinbarkeit von § 1 AStG und europäischem Primärrecht geäußert. Das Urteil und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind seitdem kontrovers in der Literatur diskutiert worden. Verhältnismäßig früh hat nun auch die Finanzverwaltung ihre Sicht der Dinge dargelegt. Der folgende Beitrag stellt das vor und nimmt kritisch Stellung zu der dort dargelegten Verwaltungsauffassung.

Kernaussagen
  • Die schnelle Reaktion des BMF ist angesichts der großen Praxisrelevanz der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Hornbach-Baumarkt AG zu begrüßen.

  • Inhaltlich bleibt das BMF-Schreiben jedoch weit hinter den Erwartungen zurück. Es wird eine sehr restriktive Auffassung vertreten, die erkennbar davon geleitet ist, der Hornbach-Entscheidung einen möglichst geringen Anwendungsbereich zu eröffnen.

  • Nach Auslegung der Finanzverwaltung kommt der Hornbach-Entscheidung nur Bedeutung zu, wenn ein Fall von Sanierungsbedürftigkeit und -fähigkeit vorliegt. Die Nachweispflicht entsprechend...

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