Dokument Zur Hinzurechnung transaktionsbezogener Zahlungen an Portalbetreiber von Computerreservierungssystemen - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 26.4.2018 - III R 25/16

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StuB Nr. 3 vom 08.02.2019 Seite 121

Zur Hinzurechnung transaktionsbezogener Zahlungen an Portalbetreiber von Computerreservierungssystemen

Anmerkungen zum

StB Prof. Dr. Tina Hubert

Im BFH-Urteil vom 26.4.2018 wird die gewerbesteuerliche Hinzurechnungsproblematik transaktionsbezogener Zahlungen an Portalbetreiber von Computerreservierungssystemen – kurz: CRS – unter die Lupe genommen. In seinem Leitsatz wird hierzu festgestellt, eine Zahlung an einen Plattformbetreiber, die nur für einen Vermittlungserfolg geschuldet wird, kann wie die Provision eines Handelsvertreters oder eines Handelsmaklers als Vergütung einer Dienstleistung zu würdigen sein, auch wenn der Vertrag die Begriffe „Rechteübertragung“ und „Softwarenutzung“ enthält. Derartige Entgelte eines Reiseveranstalters an den Plattformbetreiber für die Buchung von Reiseleistungen sind mithin keine Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten. Nachfolgend werden der Sachverhalt des Urteils, relevante Rechtsgrundlagen und die Entscheidungsgründe des BFH näher beleuchtet. Im Anschluss findet eine kritische Würdigung statt.

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