Dokument Einkommensteuer | Mehrfache Änderung eines Bescheids nach § 7g Abs. 3 EStG (FG)

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Online-Nachricht - Dienstag, 22.01.2019 15:15

Einkommensteuer | Mehrfache Änderung eines Bescheids nach § 7g Abs. 3 EStG (FG)

§ 7g Absatz 3 EStG ermöglicht die mehrfache Änderung eines insoweit fehlerhaften Einkommensteuerbescheids (; Revision anhängig, BFH-Az. VIII R 45/18).

Sachverhalt: Der Kläger war im Streitjahr selbständig tätig. In seiner im November 2010 eingereichten Einkommensteuererklärung erklärte er einen Gewinn aus selbständiger Arbeit i.H.v. 89.174 €. Hierbei wurde unstreitig ein Investitionsabzugsbetrag nach § 7g Abs. 1 EStG VZ 2009 für geplante Investitionen berücksichtigt. Die Veranlagung erfolgte ohne Vorbehalt der Nachprüfung.

Nachdem der Kläger im Jahr 2014 dem FA mitgeteilt hatte, dass er keine Investition vorgenommen hat, erließ das FA am einen auf § 7g Abs. 3 Satz 2 EStG gestützten Änderungsbescheid. In den Erläuterungen führte das FA aus, der in 2009 gewinnmi...

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