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Finanzgericht Nürnberg Urteil v. - 5 K 732/17 EFG 2019 S. 95 Nr. 2

Gesetze: EStG § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ; EStG § 15 Abs. 2

Nichtanerkennung eines im Wesentlichen an Wochenenden betriebenen Kutschbetriebes als Gewerbebetrieb wegen fehlender Gewinnerzielungsabsicht

Leitsatz

1. a) An der Gewinnerzielungsabsicht als Merkmal des gewerblichen Unternehmens fehlt es, wenn die Prognose des zu erwirtschaftenden Totalgewinns negativ ist und der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen und Neigungen ausführt. In die Totalgewinnprognose sind die Gewinne und Verluste eines Unternehmens von der Gründung bis zur Betriebsveräußerung oder -aufgabe einzubeziehen

b) Andauernde Verluste sind in der Regel ein Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Liebhaberei, weil die Betriebsfortführung trotz eines solchen geschlossenen Verlustzeitraums für die Annahme spricht, dass der Betrieb bei gleichbleibender Form der Betriebsführung nicht darauf angelegt ist, Gewinne zu erzielen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Steuerpflichtige wegen anderer hoher Einkünfte oder aufgrund seines Vermögens finanziell in der Lage ist, die jährlich anfallenden Verluste zu tragen.

2. a) Bei neugegründeten Gewerbebetrieben spricht allerdings der Beweis des ersten Anscheins grundsätzlich für eine Gewinnerzielungsabsicht.

b) Verluste der Anlaufzeit können aber dann steuerlich nicht anerkannt werden, wenn der Betrieb nicht nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt wird, insbesondere kein schlüssiges Betriebskonzept vorliegt und aufgrund der bekannten Entwicklung des Betriebs eindeutig feststeht, dass er so, wie er vom Steuerpflichtigen betrieben wurde, von vornherein nicht in der Lage war, nachhaltige Gewinne zu erzielen und deshalb nach objektiver Betrachtung von Anfang an keine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuerrechts darstellte. (wird im einzelnen ausgeführt).

Fundstelle(n):
EFG 2019 S. 95 Nr. 2
XAAAH-03911

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Finanzgericht Nürnberg, Urteil v. 14.11.2018 - 5 K 732/17

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