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LSG Baden-Württemberg 27.09.2018 L 6 U 2078/18, NWB 50/2018 S. 3719

Unfallversicherung | Fehlendes Beschäftigungsverhältnis

Fehlt einem im Übrigen selbständig tätigem Ingenieur bei der Prüftätigkeit für einen gemeinnützig organisierten Verein, der über keine angestellten Prüfer verfügt und die Prüftätigkeit mit 8–15 € für ein bis zwei Stunden „entlohnt“, die Erwerbsabsicht, spricht S. 3720dies gegen ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis.

Anmerkung:

Der Kläger ist Mitglied und Prüfer/Windenprüfer im Technischen Betrieb des Landesluftfahrverbands (BWLV e. V.), eines Vereins zur Förderung des Luftsports und der luftsportlichen Jugendhilfe. Er erhält vom BWLV e. V. quartalsweise eine Auflistung aller durchgeführten Prüfungen, für die er zuvor von diesem einen Prüfauftrag erhalten hat und für die er einen Aufwandsersatz erhält. Die Freigabe zeichnet er im Namen des Vereins ab. Im April 2016 verunglückte er be...

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