Dokument Gegenbeweis bei der Hinzurechnungsbesteuerung - Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags nach deutschem Recht

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KSR Nr. 11 vom 02.11.2018 Seite 8

Gegenbeweis bei der Hinzurechnungsbesteuerung

Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags nach deutschem Recht

Jens Intemann

Der BFH hat einerseits wichtige Grundlagen zur Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags bei (konzerninternen) Dreiecksverhältnissen aufgestellt und andererseits die Anforderungen an den sog. Gegenbeweis im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz konkretisiert.

Hinzurechnungsbesteuerung bei nachgeschalteter Zwischengesellschaft

Die inländische Klägerin war im Wirtschaftsjahr 2007 alleinige Gesellschafterin einer niederländischen Kapitalgesellschaft (A B.V.), die wiederum zu 100 % an einer Kapitalgesellschaft mit Sitz in Zypern (C Ltd.) beteiligt war. Die C Ltd. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus Lizenzgebühren in Höhe von 342.193 € und zahlte in Zypern Steuern in Höhe von 34.214 €. Die wirtschaftliche Tätigkeit der C Ltd. bestand in der Vergabe von Unterlizenzen an andere Konzerngesellschaften mit Sitz in Russland und der Ukraine für den Vertrieb von Büchern in Russland, der Ukraine und anderen russischsprachigen Staaten. Die C Ltd. hatte in Limassol ein Büro für eine monatliche Miete von 226 € angemietet und eine Mitarbeiterin mit einem Jahresgehalt von 20.000 € beschäftigt. Diese erledigte vor Ort den Schriftverkehr mit Kunden, die Durchführung und...

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