Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
9. Aufl. 2018
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F. Reiseverkehr
Schrifttum:
Preiss, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, Teil 1, AW-Prax 2011, 423, Teil 2, AW-Prax 2012, 28.
F 0001Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Der Unionszollkodex, UZK-DelVO, UZK-DVO und die ergänzenden nationalen Vorschriften erlauben an vielen Stellen Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die bei Reisen über die Grenze des Zollgebiets der Union verbracht werden.
I. Allgemeines
F 1000Was jedoch fehlt, ist eine verbindliche Definition. Ja, das EU-Recht verwendet den Begriff gar nicht. Gleichwohl ist er wichtig, weil sich im deutschen Recht u. a. Strafverfolgungshindernisse bei Taten im Reiseverkehr ergeben können (§ 32 Abs. 1 ZollVG). Gleichwohl fehlt es auch hier an einer verbindlichen Definition. Deshalb beginnen die Schwierigkeiten mithin bereits mit der Begriffsbestimmung. Jedermann weiß oder glaubt zu wissen, was mit Reiseverkehr gemeint ist.
F 1001Schwierig ist die Gesamtthematik auch deshalb, weil im Interesse eines zügigen und reibungslosen Ablaufs von grenzüberschreitenden Warenbewegu...