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BFH 14.06.2018 III R 35/15, NWB 35/2018 S. 2532

Gewerbesteuer | Verfassungskonformität gewerbesteuerrechtlicher Hinzurechnungen

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die der Höhe nach unterschiedliche gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen für bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und von Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten nach § 8 Nr. 1 Buchst. d, e und f GewStG muss nicht einem strikten Folgerichtigkeitsgebot genügen. (2) Die Fiktion eines in Miet-/Pachtzinsen und in Aufwendungen für Rechteüberlassung enthaltenen Finanzierungsanteils zwingt den Gesetzgeber nicht dazu, die entsprechenden Hinzurechnungstatbestände an einem typischen, realitätsgerechten Zinsniveau auszurichten. [i]Schöneborn, Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Finanzierungsaufwendungen, Grundlagen NWB TAAAE-52365

Anmerkung:

Nach dem Verständnis des BFH rechtfertigt der Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer – entgegen der beachtlichen Kritik im F...

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