Dokument Gesamtplanbetrachtung bei Einbringungsvorgängen? - Zugleich Anmerkung zum BFH-Urteil v. 29.11.2017 - I R 7/16

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NWB Nr. 30 vom 23.07.2018 Seite 2172

Gesamtplanbetrachtung bei Einbringungsvorgängen?

Zugleich Anmerkung zum

Dr. Martin Strahl

Der I. Senat des [i]BFH v. 29.11.2017 - I R 7/16 NWB AAAAG-83527 BFH hat eine grundlegende Entscheidung vorgelegt, die an einer alten Frage rührt, welche die Beratungspraxis zumindest in Anbetracht der ständigen Rechtsprechung des IV. Senats des BFH als bereits beantwortet wähnte – die Frage nämlich, ob eine im Vorfeld einer auf eine betriebliche Sachgesamtheit gerichtete Transaktion (vorweggenommene Erbfolge oder Einbringung) erfolgende Ausgliederung einer funktional wesentlichen Betriebsgrundlage steuerschädlich sein könne, d. h. für den der Ausgliederung nachfolgenden Rechtsakt die Realisation der stillen Reserven evoziert. Der IV. Senat verneint diese Fragestellung für die Konstellation der Ausgliederung vor vorweggenommener Erbfolge – selbst wenn jene „zeitgleich“ mit der vorweggenommenen Erbfolge erfolgt. Der I. Senat demgegenüber hat im Urteil I R 7/16 NWB AAAAG-83527 entschieden, eine zeitgleiche Zurückbehaltung einer funktional wesentlichen Betriebsgrundlage im Zuge der Betriebseinbringung in eine Kapitalgesellschaft sei schädlich; es müssten sämtliche im Einbringungszeitpunkt vorhandenen funktional wesentlichen Betriebsgrundlagen übertragen werden. Der vorliegende Beitrag ...

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