Dokument Erwähnung eines Vereins im Verfassungsschutzbericht - Widerlegbare Vermutung des § 51 Abs. 3 Satz 2 AO – kann eine Körperschaft trotzdem gemeinnützig sein?

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KSR Nr. 6 vom 01.06.2018 Seite 9

Erwähnung eines Vereins im Verfassungsschutzbericht

Widerlegbare Vermutung des § 51 Abs. 3 Satz 2 AO – kann eine Körperschaft trotzdem gemeinnützig sein?

Axel Scholz

Grundsätzlich kann die Verfolgung religiöser Zwecke zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit führen. Dies gilt allerdings nicht, wenn die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung Bestrebungen i.S. des § 4 BVerfSchG fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung zuwiderhandelt. Der BFH hat nun in einer aktuellen Entscheidung dazu Stellung genommen, wann diese Voraussetzungen erfüllt sind.

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