Steuerrecht aktuell
2018
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Teil B: Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen
I. Vorbemerkung
(Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Vors. Richter am BFH a. D.)
Benz/Böhmer, Der RegE eines § 4j EStG zur Beschränkung der Abziehbarkeit von Lizenzzahlungen (Lizenzschranke), DB 2017 S. 206; Burwitz/Rüll, Neuere Entwicklungen im Steuerrecht, NZG 2017 S. 414; Heil/Pupeter, Lizenzschranke – Gesetzentwurf eines neuen § 4j EStG, BB 2017 S. 795; Holle/Weiss, Einschränkung des Abzugs für Aufwendungen aus einer Rechteüberlassung – Erste Anmerkung zum Regierungsentwurf eines § 4j EStG, FR 2017 S. 217; Junior/Schneider, Die Lizenzschranke – Überblick über den Regierungsentwurf zu § 4j EStG, DStR 2017 S. 417; Schnitger, Weitere Maßnahmen zur BEPS-Gesetzgebung in Deutschland, IStR 2017 S. 214; Warnke, Beiträge für die Beratungspraxis, EStB 2017 S. 438; vgl. auch das Schrifttum zu den §§ 3a, 4j und 6 Abs. 2 EStG.
Bedeutung des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen (RÜbStG)
Einführung einer Lizenzschranke: Der Gesetzestitel deutet schon darauf hin, dass der vorrangige Regelungszweck die Einführung einer Lizenzschranke ist. Erst im Nachhinein kamen andere Vorschriften h...