Dokument Die digitale Betriebsstätte - Wertschöpfungsgerechte Besteuerung im Zeitalter der Digitalisierung

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IWB Nr. 9 vom 11.05.2018 Seite 334

Die digitale Betriebsstätte

Wertschöpfungsgerechte Besteuerung im Zeitalter der Digitalisierung

Prof. Dr. Heinz-Klaus Kroppen und Susann van der Ham

Nachdem die Task Force on the Digital Economy (TFDE) der OECD im Rahmen des BEPS-Projekts zunächst zu dem Ergebnis kam, dass eine isolierte Betrachtung digitaler Geschäftstätigkeit nicht zielführend sei, wurde ihre Arbeit keineswegs eingestellt, sondern bis 2020 verlängert. Am 16.3.2018 veröffentlichte die OECD den mit Spannung erwarteten Zwischenbericht zu den steuerlichen Herausforderungen der digitalen Wirtschaft. Hierin beschäftigt sich die OECD mit den Besonderheiten der Wertschöpfung in digitalen Geschäftsmodellen. Schlussfolgerungen bezogen auf eine Veränderung des Besteuerungssystems werden jedoch noch nicht gezogen. Parallel dazu hat die EU-Kommission Vorschläge zum gleichen Themenkomplex vorgelegt. Diese umfassen einerseits die Erweiterung des Richtlinienvorschlags über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) um digitale Elemente sowie weitere Vorschläge und Empfehlungen hinsichtlich einer signifikanten digitalen Präsenz. Der Beitrag nimmt eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Ansätze auf Ebene der OECD und der EU hinsichtlich ihrer konzeptionellen Ausgestaltung sowie der Zuordnung von Gewinnen und Verlusten zu einer digitalen Betriebsstätte vor.

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