Dokument Kassenführung und Registrierkassen im Spiegel der Rechtsprechung: Rückkehr zur Normalität? - Anmerkungen aus technischer Sicht zum BFH-Beschluss X B 65/17

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BBK Nr. 9 vom 04.05.2018 Seite 420

Kassenführung und Registrierkassen im Spiegel der Rechtsprechung: Rückkehr zur Normalität?

Anmerkungen aus technischer Sicht zum BFH-Beschluss X B 65/17

Jens Reckendorf

Für Nutzer und Lieferanten von Registrierkassen sind manche Betriebsprüfungen und Kassen-Nachschauen durch die formellen Anforderungen der Finanzverwaltung in der letzten Zeit immer wieder zu Abenteuern geworden. Die naturgemäß nicht-technischen Betrachtungen der Finanzgerichte (FG) und des Bundesfinanzhofs (BFH) haben die Situation dabei nicht verbessert. Der jüngst veröffentlichte BFH-Beschluss vom 23.2.2018 - X B 65/17 macht wieder einmal klar, wie schwer sich die Rechtsprechung tut, die vom Gesetzgeber gelassenen Lücken zu füllen. Gleichzeitig gibt er Anlass zur Hoffnung, dass bald wieder etwas Normalität einkehren könnte – auch für Prüfungszeiträume vor 2020, in denen noch keine technische Sicherheitseinrichtung für Rechtssicherheit sorgen kann. Dieser Beitrag befasst sich ausschließlich mit der technischen Seite des Verfahrens, der Verallgemeinerung der Feststellungen und den Auswirkungen auf die Praxis.

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