Finanzgericht Nürnberg , Urteil v. 11.10.2017 - 3 K 348/17

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Finanzgericht Nürnberg Urteil v. 11.10.2017 - 3 K 348/17 EFG 2018 S. 117 Nr. 2

Gesetze: EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7, EStG, EStG § 32d Abs. 1 Nr. 1, EStG, EStG § 36 Abs. 2 Nr. 2, EStG § 43 Abs. 5 S. 1, EStG § 43 Abs. 1 S. 1

Abgeltungswirkung einbehaltener und als einbehalten ausgewiesener Kapitalertragsteuer auf (Schein-)Renditen aus Aktienverkäufen

Leitsatz

1. Gutschriften aus Schneeballsystemen führen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge bereit und fähig gewesen wäre

2. Für Kapitalerträge i.S.d. § 20, soweit sie der Kapitalertragsteuer unterlegen haben, ist die Einkommensteuer mit dem Steuerabzug abgegolten (§ 43 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 1 EStG). Ist der nach den materiell-rechtlichen Regelungen des § 20 EStG zu ermittelnde Gewinn höher als die im Rahmen des Kapitalertragsteuerabzugs berücksichtigte Bemessungsgrundlage, besteht für den darüber hinausgehenden Betrag eine Veranlagungspflicht nach § 32d Abs. 3 EStG, um Steuergestaltungsmodellen einen Riegel vorzuschieben

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 29.9.2020 - VIII R 17/17
FG Nürnberg 11.12.2019 - 5 K 1283/18

Fundstelle(n):
BB 2017 S. 3029 Nr. 51
EFG 2018 S. 117 Nr. 2
EStB 2018 S. 179 Nr. 5
ErbStB 2018 S. 170 Nr. 6
GStB 2018 S. 343 Nr. 10
KÖSDI 2018 S. 20590 Nr. 1
NWB-EV 2018 S. 111 Nr. 4
HAAAG-77973

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