Dokument Zur Anwendung der Herkunftsklausel im DBA USA, zum Einkünftebegriff im DBA und Neues zu § 50d Abs. 9 EStG - FG München, Urteil v. 29.5.2017 - 7 K 1156/15

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IWB Nr. 5 vom 09.03.2018 Seite 201

Zur Anwendung der Herkunftsklausel im DBA USA, zum Einkünftebegriff im DBA und Neues zu § 50d Abs. 9 EStG

Dr. Tobias Hagemann und Ruben Kunert

Während die Freistellungsmethode ursprünglich zur Exportförderung der deutschen Wirtschaft großzügig angewendet wurde, hat sich das Blatt zwischenzeitlich insoweit gewendet, als zunehmend die Aushöhlung der Freistellungsmethode in den Fokus rückt. Dies führt zu flankierenden Rückfall-, Umschalt- oder Herkunftsklauseln sowohl auf unilateraler als auch auf bilateraler Ebene. Deren Auslegung ist, aufgrund der enormen Bedeutung, regelmäßig umstritten. Die nachfolgende kritische Auseinandersetzung mit einer Entscheidung des FG München v. 29.5.2017 legt die Streitpunkte offen und bespricht dabei auch neueste Rechtsänderungen im § 50d Abs. 9 EStG.

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