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BFH  - X R 19/17 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: EStG § 6 Abs 1 Nr 3, AO § 15, GG Art 12, GG Art 14

Rechtsfrage

Sind innerhalb von entfernten Familien- und Verwandtenverhältnissen gewährte langfristige Darlehen aus zunächst zinslos abgeschlossenen Darlehensverträgen, die nach Beanstandungen durch die Betriebsprüfung einvernehmlich aufgehoben und rückwirkend durch neue Verträge über verzinste Darlehen ersetzt wurden, gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG abzuzinsen?

Wie sind Darlehen innerhalb von Familien- und Verwandtenverhältnissen zu berücksichtigen, da sich der Familienbegriff im Wandel befindet, mittlerweile eine Reihe alternativer Lebensformen einbezieht, und die Darlehen (hier:) von Personen stammen, die im weitesten Sinne zum Familienverbund in diesem Sinne gehören?

Ist § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG --insbesondere seit der nunmehr seit Jahren andauernden Niedrigzinsphase-- verfassungswidrig?

Abzinsung; Darlehen; Darlehensvertrag; Familie; Rückwirkung; Verfassung; Zinsen

Fundstelle(n):
NAAAG-62820

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
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Verfahrensverlauf | BFH - X R 19/17 - erledigt.

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