Dokument Umfang der Nachweispflichten nach § 50d Abs. 8 EStG - Anmerkung zu FG Düsseldorf, Urteil vom 6.4.2017 - 13 K 3086/15 E

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IWB Nr. 20 vom 27.10.2017 Seite 787

Umfang der Nachweispflichten nach § 50d Abs. 8 EStG

Anmerkung zu

Dr. Tobias Hagemann

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit können in grenzüberschreitenden Sachverhalten regelmäßig im Tätigkeitsstaat besteuert werden, wobei Deutschland solche Einkünfte i. d. R. unter Progressionsvorbehalt von der Besteuerung ausnimmt. Da jedoch bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit eine besondere Gefahr der pflichtwidrigen Nichterklärung im anderen Staat erkannt wird, wird diese Freistellung an einen nach § 50d Abs. 8 Satz 1 EStG zu erbringenden Nachweis geknüpft. Nachdem das Bundesverfassungsgericht (15.12.2015 - 2 BvL 1/12) § 50d Abs. 8 Satz 1 EStG für verfassungskonform erklärte, ergeht eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zur Auslegung dieses Nachweiserfordernisses. Dies gilt auch für die nachfolgend besprochene Entscheidung des FG Düsseldorf (Urteil vom 6.4.2017 - 13 K 3086/15 E).

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