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BFH 18.05.2017 III R 11/15, NWB 41/2017 S. 3115

Einkommensteuer | Bestimmung des Kindergeldberechtigten

Haben die Eltern eines Kindes einen Elternteil als Kindergeldberechtigten bestimmt, so erlöschen die Rechtswirkungen der Bestimmung, wenn sich die Eltern trennen und das Kind ausschließlich im Haushalt eines der beiden Elternteile lebt. Nach dem lebt die ursprüngliche Berechtigtenbestimmung nicht wieder auf, wenn die Eltern und das Kind wegen eines Versöhnungsversuchs wieder in einem gemeinsamen Haushalt leben.

Anmerkung:

Das Urteil ist für den Kläger bitter, auch wenn es sich nur um die Rückzahlung von Kindergeld für drei Monate handelt. Wenn es nämlich zutrifft, dass das Kindergeld tatsächlich auf das Konto der Mutter des Kindes überwiesen wurde – was im Übrigen unschwer hätte festgestellt werden können –, dann muss der Kläger etwas erstatten, was er nie erhalten h...

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