Kommentar zu § 34 - Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden,
	 Beamten und Notare
Jahrgang 2017
Auflage 5
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-51685-6

Onlinebuch Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar

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Viskorf, Schuck, Wälzholz - Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar Online

§ 34 ErbStG Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare

Stephan Schuck (September 2017)

Verwaltungserlass: Merkblatt über die Steuerlichen Beistandspflichten der Notare auf dem Gebiet der Grunderwerbsteuer; der Erbschaftsteuer (Schenkungsteuer) und der Ertragsteuern, OFD Koblenz (2012).

1§ 34 ErbStG unterwirft als Ergänzung zu den vorangegangenen Vorschriften nunmehr auch staatliche Einrichtungen einer schriftlichen Anzeigepflicht. Adressat der Anzeige ist das für die Verwaltung zuständige Finanzamt, das sich aus § 35 ErbStG ergibt. Der nähere Inhalt der Anzeigepflicht ergibt sich aus der ErbStDV. Aus dem Adressatenkreis der Anzeigepflicht folgt, dass die Personen in ihrer Eigenschaft als Amtsträger bei einer der benannten Tätigkeiten von der möglichen Steuerpflicht erfahren haben. Die Möglichkeit der steuerlichen Relevanz muss sich dabei, wenn kein Fall nach Absatz 2 vorliegt, direkt aus der hoheitlichen Tätigkeit ergeben. Auf der anderen Seite genügt diese Möglichkeit bereits auch.

2Im Einzelnen sind die Anzeigepflichten s...

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