LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen-Anhalt Urteil v. 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

Gesetze: Alg II-V § 4 Abs. 3; SGB II § 11; SGG § 153 Abs. 2

Leitsatz

Leitsatz:

Privatentnahmen aus einem vom Leistungsempfänger geführten Unternehmen sind jedenfalls dann nicht als Einkommen iSv § 11 SGB II zu berücksichtigen, wenn im laufenden Geschäftsjahr kein Gewinn erwirtschaftet worden ist. In dieser Konstellation beruht die Entnahme allein auf der Verfügungsbefugnis des Selbstständigen über sein Betriebsvermögen und beinhaltet ausschließlich einen Zugriff auf die Substanz des Unternehmens.

Fundstelle(n):
WAAAG-56496

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument