Jahrgang 2017
Auflage 2
ISBN der Online-Version: 978-3-482-00781-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65062-8
Auflage 2
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Onlinebuch Abgabensatzungen
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Abgabensatzungen
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Erster Teil: Bedeutung kommunaler Abgabensatzungen
- § 1 Abgabensatzungen als Grundlage einer Abgabenerhebung
- § 2 Abgabensatzungen als Voraussetzung für das Entstehen einer Abgabenpflicht
- I. Pflicht zum Erlass einer Abgabensatzung
- II. Sachliche und persönliche Abgabenpflichten
- III. Entstehen einer sachlichen Abgabenpflicht
- IV. Tatbestandsverwirklichung in satzungsloser Zeit
- V. Maßgebende Satzung im Einzelfall
- VI. Exkurs: Begrenzung des Zeitraums zwischen Eintritt der Vorteilslage und Erhebung von Abgaben zum Vorteilsausgleich
- Zweiter Teil: Verfahren zum Erlass kommunaler Abgabensatzungen
- § 3 Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Entwurf und Beschluss
- § 4 Etwaige Genehmigung bzw. Anzeige und Ausfertigung
- § 5 (Öffentliche) Bekanntmachung
- § 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten, Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
- Dritter Teil: Inhalt kommunaler Abgabensatzungen
- § 7 Unionsrechtliche und (bundes-)verfassungsrechtliche Vorgaben
- § 8 Mindestinhalt von Abgabensatzungen
- § 9 Sonstiger Inhalt
- Vierter Teil: Kontrolle kommunaler Abgabensatzungen
- § 10 Verwaltungskontrolle und verwaltungsgerichtliche Inzidentkontrolle
- § 11 Abstrakte Normenkontrolle und Verfassungsbeschwerde
- Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
Fundstelle(n):
NWB PAAAG-55376