Abgabensatzungen

Vorwort

Mit diesem Einzelband 1 beginnt die zunächst auf 10 Einzelbände angelegte Reihe der NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben, in der die kommunalen Abgaben als ein besonders bedeutsames Finanzierungsmittel für den Ausgleich kommunaler Haushalte dargestellt werden. Mit den Einzelbänden dieser Reihe wird den Kommunen und ihren verantwortlichen Mitarbeitern eine handliche Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt, die einen raschen Überblick ermöglicht. Durch eine Wiedergabe der einschlägigen Rechtsvorschriften sowie – soweit angezeigt – von kommentierten Satzungsmustern wird dem Benutzer ein unmittelbarer Zugriff auf die praxisrelevanten Grundlagen für seine tägliche Arbeit geboten.

Selbstverständlich ist es kein Zufall, dass für den Start dieser Reihe das Thema „Abgabensatzungen“ gewählt wurde. Denn die Erhebung aller Kommunalabgaben – seien es Steuern, Gebühren oder Beiträge – setzt das Vorliegen einer nicht nur materiell, sondern auch formell wirksamen Satzung voraus, d. h. einer Satzung, die in einem insbesondere den bundesverfassungsrechtlichen sowie den jeweiligen landesrechtlichen Anforderungen genügenden Verfahren mit einem diesen Anforderungen entsprechenden (Mindest-)Inhalt e...