Dokument Verfahrensrecht | Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage (BFH)

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Online-Nachricht - Mittwoch, 23.08.2017

Verfahrensrecht | Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage (BFH)

Wird eine eingeführte Bezeichnung für einen Betrieb nicht mitverkauft, sondern lediglich im Rahmen eines Franchisevertrags zur Nutzung überlassen, sind nicht alle wesentlichen Betriebsgrundlagen übertragen worden; deshalb ist der Gewinn aus der Veräußerung als laufender Gewinn zu besteuern (; veröffentlicht am ).

Sachverhalt: Der Kläger betrieb im Streitjahr 2004 organisatorisch getrennt mehrere Erotikmärkte unter einer einheitlichen Firmierung. Einen Markt, der in einen Shop-Bereich und einen Bereich mit Videokabinen unterteilt war, veräußerte der Kläger im Streitjahr. Zeitgleich mit dem Verkauf vereinbarte der Kläger mit der Käuferin einen Franchisevertrag, in dem er ihr u.a. die Nutzung des Namens einräumte. Der Kl...

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