Dokument BFH gibt Antwort auf Sonderfragen der Realteilung - Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 16.3.2017 - IV R 31/14 und 30.3.2017 - IV R 11/15

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StuB Nr. 16 vom 25.08.2017 Seite 617

BFH gibt Antwort auf Sonderfragen der Realteilung

Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 16.3.2017 - IV R 31/14 und 30.3.2017 - IV R 11/15

StB Prof. Dr. Tina Hubert

Das BMF-Schreiben vom 20.12.2016 erkennt eine steuerneutrale Realteilung neuerdings auch dann an, wenn einzelne oder mehrere Mitunternehmer unter Fortbestand der Mitunternehmerschaft und Mitnahme jeweils eines Teilbetriebs ausscheiden. In der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern an ausscheidende Mitunternehmer sieht die Verwaltung jedoch eine Sachwertabfindung. Warum dies so ist, bleibt unklar. Verfassungsrechtlich ebenso noch abzuklären ist, ob die Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern des Gesamthandsvermögens einer Realteilungsgesellschaft in das Gesamthandsvermögen einer anderen Personengesellschaft, an der ein oder alle Realteiler ebenfalls beteiligt ist/sind, (weiterhin) steuerneutral nicht möglich ist. Auf diese seit mehr als zehn Jahren bestehenden Sonderfragen wurde bereits in zwei früheren Beiträgen ausführlich eingegangen. Der BFH hat nun in seinen am 21.6.2017 veröffentlichten Entscheidungen vom 16.3.2017 und vom 30.3.2017 hierzu Stellung genommen. Der nachfolgende Beitrag greift daher diese (alten und immer noch aktuellen) Sonderfragen nochmalig auf und verdeutlicht, inwieweit die neue BFH-Rechtsprechung zu deren Beantwortung beiträgt.

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