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IWB Nr. 15 vom Seite 550

It’s a Match! ... made by the OECD’s Multilateral Instrument

Dr. Lukas Hilbert, Bad Honnef und Patrick Wittenstein, LL.M. Tax Law (Maastricht), Hamburg

I. Ob DBA oder Partnerwahl – das Problem ist ähnlich

[i]Menschen und Staaten wollen zueinander findenKaum jemand hätte beim ersten Aufkommen der BEPS-Diskussion wohl geahnt, dass Dating-Services respektive Partnervermittlungen auf der einen Seite und die OECD im DBA-Bereich auf der anderen Seite konkret vor einer ähnlichen Herausforderung stehen würden: Man muss „die Parteien“ zusammenbringen – und das heutzutage bei einer Vielzahl von Beteiligten. Während das dafür erforderliche „Matching“ für die einen zum privaten bzw. persönlichen Glück führen soll, hat es für die Staaten die Aufgabe, über gegenseitige Anpassung gleich zahlreicher ihrer Doppelbesteuerungsabkommen die Umsetzung des BEPS-Aktionsplans (vgl. z. B. Wittenstein/Hilbert, IWB 4/2017 S. 124) in diesem Bereich zu ermöglichen.

[i]Ausführliche Informationen der OECD zum MLI unter oe.cd/mliDas für Letzteres gewählte Werkzeug ist das sog. Mehrseitige Übereinkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung. So wird das gewählte Arbeitsmittel, das Ergebnis des Aktionspunktes 15 des BEPS-Projekts ist, in der von der OECD bereitgestellten deutschen Übersetzung bezeichnet – gemeinhin wird seit Längerem schlicht vom Multilateralen Instrumen...

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