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BFH 30.03.1989 IV R 81/87

Einkommensteuer; | Rückgängigmachung einer § 6b-Rücklage (§§ 6b, 16, 34 Abs.4 EStG)

Hat eine Personengesellschaft ihren Betrieb veräußert, so ist der Anteil eines Gesellschafters am Veräußerungsgewinn auch dann gem. §§ 16, 34 Abs.2 Nr.1 EStG begünstigt, wenn ein anderer Gesellschafter § 6b EStG in Anspruch genommen hat. Soll im Wege der Bilanzänderung eine bisher gebildete Rücklage nach § 6b EStG rückgängig gemacht werden, um einem Gesellschafter, der binnen der Zweijahresfrist keine Ersatzbeschaffung tätigen konnte, die tarifbegünstigte Besteuerung seines Anteils am Veräußerungsgewinn zu ermöglichen, so handelt das FA nicht ermessensfehlerhaft, wenn es die Zustimmung zur Bilanzänderung versagt, weil der Gesellschafter sonst neben dem Kaufvorteil auch den Vorteil aus der Steuerstundung genießen würde (). [Hinweis:] Wird für den Gewinn der Veräußerung eines Gew...

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