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Die geplante Lizenzschranke nach § 4j EStG-E
Anmerkungen zum Regierungsentwurf vom 25.1.2017
Das Bundeskabinett hat am einen Regierungsentwurf für ein Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen beschlossen, das Steuerausfälle durch die Nutzung von ausländischen Lizenzboxsystemen verhindern soll. Das Gesetz sieht eine Abzugsbeschränkung für inländische Lizenzaufwendungen vor (Lizenzschranke), die in ein als schädlich eingestuftes Präferenzregime (ausländische Lizenzbox) fließen. Der vorliegende Beitrag stellt die geplanten Regelungen im Überblick dar und analysiert die Lizenzschranke kritisch.
Heidecke/Holst, Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Lizenzaufwendungen, IWB 4/2017 S. 128 NWB KAAAG-38051
Welche Fälle soll die geplante Lizenzschranke erfassen?
Wie wirkt die Lizenzschranke?
Entspricht die Lizenzschranke den Vorgaben der OECD?
I. Einleitung
[i]Hofer/Weidlich, Steuerplanung durch IP-Box-Regime in Europa, IWB 20/2016 S. 753 NWB MAAAF-84576 Monteith, Steuergestaltung mit Lizenzboxen, StuB 23/2014 S. 883 NWB QAAAE-80713 Innovationen sind Treiber von Wirtschaftswachstum und Wohlstand. Daher versuchen viele Staaten, positive Anreize für forschungsintensive Unternehmen mittels staatlicher Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu setzen. Die Anreizsysteme sind unterschiedlich ausgestaltet, knüpfen jedoch nicht selten an...