Dokument Sanierungsgewinne - Großer Senat des BFH verwirft den Sanierungserlass des BMF

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KSR Nr. 3 vom 03.03.2017 Seite 10

Sanierungsgewinne

Großer Senat des BFH verwirft den Sanierungserlass des BMF

Frank Schindler

Der Große Senat des BFH hat die lange strittige Frage geklärt, ob der sog. Sanierungserlass des BMF dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung entspricht, und dies verneint. Der Beschluss hat eine enorme Bedeutung für sanierungsbedürftige Unternehmen, denen bislang durch die im Sanierungserlass vorgesehenen Billigkeitsmaßnahmen Steuererleichterungen gewährt werden konnten. Dies hat nun ein Ende.

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