Kommentar zu § 95 - Sonderfälle der Rückzahlung
Jahrgang 2017
Auflage 2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65342-1

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

Dokumentvorschau

Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 95 Sonderfälle der Rückzahlung

Julia Wilhelm (Januar 2017)
Hinweis:

BStBl 2013 I 1022; BStBl 2014 I 97.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Grundsätzlich stellt auch der Wegzug ins Ausland eine schädliche Verwendung dar, da die mit der Förderung korrespondierende nachgelagerte Besteuerung vereitelt wird, wenn der Zulageberechtigte durch Verlegung seines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland nicht mehr der inländischen Besteuerung unterliegt. Im Einklang mit EU-Recht sieht die Vorschrift daher in der Verlagerung des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts außerhalb des EU-/EWR-Raums eine schädliche Verwendung vor.

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

2Die ursprüngliche Gesetzesfassung des AVmG v. sah für den Fall der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht die Rückforderung der Förderung vor, die auf Antrag gestundet werden konnte.

3Da der EuGH dies als unvereinbar mit der Freizügigke...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.

Hinweis ausblenden