Kommentar zu § 3 - Steuerfreie Einnahmen
Jahrgang 2017
Auflage 2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65342-1

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 3

Alois Th. Nacke (November 2017)

Zu § 3 - Steuerfreie Einnahmen

Vorbemerkung
ARBEITSHILFEN UND GRUNDLAGEN ONLINE:

Schmidt, Umzugskosten, NWB DokID: NWB WAAAE-83381; ETL Rechtsanwälte GmbH, Kinderbetreuungszuschuss (steuerfrei), NWB DokID: NWB HAAAF-76926; ETL Rechtsanwälte GmbH, Ehrenamtliche Tätigkeit - Vertrag, NWB DokID: NWB VAAAF-76327.

I. Struktur der Vorschrift
1. Fehlende Systematik

1§ 3 EStG stellt ein Sammelsurium von Befreiungstatbeständen dar, das keinerlei innere Ordnung aufweist. Neue Befreiungsregelungen werden den zu dem jeweiligen Zeitpunkt freien Nummern zugeordnet, ohne eine innere Ordnung zu schaffen bzw. zu beachten. Ursache ist häufig die Annexbedeutung der Steuerfreistellung für außersteuerliche Leistungsgesetze. Hinzu kommen Regelungen, die eine Steuerbefreiung nur klarstellen, indem sie schon nicht steuerbare Einnahmen erwähnen. Deshalb wird wegen der möglicherweise gegebenen Verletzung des Bestimmtheitsgrundsatzes als Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips zu Recht die Verfassungsmäßigkeit der Vorsc...

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