Einreihung von Haken mit Drehring zur Befestigung von Hundeleinen an Hundehalsbänder
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Einreihung von Bolzenhaken aus einer Zinkdruckguss-Aluminium-Legierung (Aluminiumanteil 4 %), bestehend aus einer Öse, die untrennbar mit einem drehbaren Haken verbunden ist, der durch einen über eine innen angebrachte Feder zu betätigenden bolzenartigen Verschluss am selbständigen Öffnen gehindert wird.
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
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Fundstelle(n):
NWB XAAAF-89892