Dokument Die Reform der Grundsteuer - Ein groß(artig)es Vorhaben?

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StuB Nr. 1 vom 13.01.2017 Seite 25

Die Reform der Grundsteuer

Ein groß(artig)es Vorhaben?

Dr. Timmy Wengerofsky

Nachdem die Erbschaftsteuerreform in letzter Minute zu einem versöhnlichen Ende gebracht werden konnte, klopft nunmehr bereits die nächste große Steuerreform an die Türe des deutschen Gesetzgebers: Die Reformierung der Grundsteuer. Aufgrund entsprechender Vorlagen des BFH an das BVerfG – er hält die Vorschriften über die Einheitsbewertung spätestens ab dem Bewertungsstichtag für verfassungswidrig – könnte sich das Erbschaftsteuer-Szenario hier wiederholen. Dieses Debakel abzuwenden, haben sich die Finanzminister der Länder groß auf die Fahnen geschrieben und im Rahmen einer Bundesratsinitiative die Länder Hessen und Niedersachsen gebeten, einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten, welcher bereits am eine mehrheitliche Zustimmung im Bundesrat erlangte.

Geißler, Grundsteuer, infoCenter NWB MAAAB-40737

I. Was sieht der Gesetzentwurf vor?

[i]Stöckel, Bundesratsinitiative zur Bewertung des Grundbesitzes für die Grundsteuer, NWB 38/2016 S. 2870 NWB VAAAF-81579 Ziel der Länder ist es, unter der Prämisse der Aufkommensneutralität eine rechtssichere, verlässliche und verwaltungsökonomische Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer zu schaffen, um sie als kommunale Einnahmequelle – durch sie werden jährlich rund 13 Mrd € in die Kassen der Städte ...

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