§ 1 Berichtigung von Einkünften

A. Übersicht

I. Systematische Stellung, Zweck und wesentlicher Inhalt

1§ 1 AStG als einzige Vorschrift des Ersten Teils „Internationale Verflechtungen“ steht selbständig neben allen weiteren Bestimmungen des AStG. Dieser Erste Teil des AStG weist zu den weiteren Teilen des AStG keinen unmittelbaren Bezug auf. § 1 AStG ermöglicht als Rechtsfolge die Berichtigung von Einkünften, ist also eine Einkünftekorrekturvorschrift. Somit setzt die Vorschrift die Verwirklichung eines Einkünfteerzielungstatbestandes voraus. Sie greift nicht in diesen ein, sondern wirkt erst dann, wenn zu ermitteln ist, welche Einkünfte der Höhe nach aus dem Einkünfteerzielungstatbestand geflossen sind. Damit greift die Korrekturvorschrift des § 1 AStG nicht in zivilrechtlich vereinbarten Beziehungen ein, sondern korrigiert nur die steuerliche Bemessungsgrund­lage. Nach der Gesetzesbegründung zum Amtshilferichtline-Umsetzungsgesetz soll allerdings der Abs. 5 explizit „auch auf die Ermittlung der Einkünfte einer inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens“ anwendbar sein.

2Die Vorschrift gilt nur für Geschäftsbeziehungen zum A...