Der optimale Kurzvortrag

8. Körperschaftsteuerrecht/Vereinsrecht

Thema 71 Besteuerung gemeinnütziger Vereine

Einleitung

• Vereine unterliegen dem Grundsatz nach der Körperschaftsteuer (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG)

• Steuerbefreiungen bzw. steuerliche Vorteile für gemeinnützige Vereine ergeben sich aus § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, § 3 Nr. 6 GewStG, § 13 Abs. 1 Nr. 16 Buchst. b ErbStG, § 3 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b GrStG, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG (Steuersatz 7 %), soweit nicht ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb unterhalten wird

• Gewerbesteuerpflicht nur für wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb eines Vereins (§ 2 Abs. 3 GewStG)

Die Tätigkeitsbereiche und Einnahmebereiche gliedern sich in den meisten Fällen wie folgt:

• ideeller Bereich, d. h. Verfolgung der satzungsmäßigen Zwecke, z. B. Förderung der Kultur

• Vermögensverwaltung, z. B. Geldanlagen oder langfristige Vermietung von Vereinsvermögen

• Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

  • als steuerbegünstigter Zweckbetrieb, z. B. kulturelle Veranstaltung

  • als steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, z. B. Vereinsfeste

Hauptteil

• Voraussetzungen steuerbegünstigte Zwecke: vgl. §§ 51 – 68 AO, insbes.

  • gemeinnützige, mildtätige, kirchliche Zwecke (§§ 52 – 54 AO)

  • Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit, Unmittelbarkeit (§§ 55 – 57 AO), in diesem Zusammenhang, Problem der zeitnahen Mittelverwendung und Möglichkei...