Dokument Umsatzsteuer | Zum Vorliegen von „auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen“ i. S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank („Suchmaschine“) im Internet

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BFH 01.06.2016 XI R 29/14, StuB 18/2016 S. 713

Umsatzsteuer | Zum Vorliegen von „auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen“ i. S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank („Suchmaschine“) im Internet

(1) Der Begriff „auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen“ i. S. des Umsatzsteuerrechts umfasst Dienstleistungen, die über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erbracht werden, deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne Informationstechnologie nicht möglich wäre. (2) Diese Voraussetzungen sind i. d. R. erfüllt, wenn ein Unternehmer auf einer Internet-Plattform seinen Mitgliedern gegen Entgelt eine Datenbank mit einer automatisierten Such- und Filterfunktion zur Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern i. S. einer Partnervermittlung bereitstellt. (3) Erbringt der Unternehmer mit Sitz im Drittland (hier: USA) derartige Leistungen an Nichtunternehmer (Verbr...

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