GrEStG Kommentar - Entstehung der Steuer in besonderen Fällen
Jahrgang 2016
Auflage 11
ISBN der Online-Version: 978-3-482-55004-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66721-3

Onlinebuch Grunderwerbsteuergesetz Kommentar

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Hofmann, Hofmann - Grunderwerbsteuergesetz Kommentar Online

§ 14 Entstehung der Steuer in besonderen Fällen

(September 2016)

Literatur: Möllinger, Zur grunderwerbsteuerrechtlichen Behandlung von Grundstücksgeschäften mit aufschiebend bedingt geschuldeter Gegenleistung, DVR 1981, 103; Barandt, Steuerliche Rückwirkung im Bereich des Grunderwerbsteuerrechts nach der Novellierung des Grunderwerbsteuergesetzes (§§ 14, 16, 23 GrEStG 1983)?, DStZ 1983, 429; Jehner, Wann entsteht Grunderwerbsteuer bei nichtigen Kauferträgen?, DStR 1986, 634.

A. Bedeutung der Entstehung der Steuer

1Der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer bewirkt für die nach § 13 als Steuerschuldner in Betracht kommenden Personen die Begründung eines grunderwerbsteuerrechtlichen Steuerpflichtverhältnisses (§ 33 AO). Vor ihrer Entstehung kann die Steuer nicht – auch nicht vorläufig (§ 165 AO) – festgesetzt werden; ein trotzdem ergehender Steuerbescheid ist rechtswidrig. Er ist letztlich Anknüpfungspunkt für den Beginn der Festsetzungsfrist (vgl. § 170 AO und Hofmann, GrEStG, vor § 15 Rdnr. 18).

Zur Bedeutung des Zeitpunkts der Entstehung der Steuer für vor dem erwirklichte, im Beitrittsgebiet belegene Grundstücke betreffende Erwerbsvorgänge wird auf Hofmann, GrEStG, § 14 Rdnr. 1 der 7. Auflage verwiesen.

Kraft ausdrücklich abweichender Bestimmung in § 23 ist der Zeitpunkt der Entst...

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