Dokument Gefahr Zweckbetrieb – das Wettbewerbskriterium als Stolperfalle

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NWB direkt Nr. 33 vom Seite 923

Gefahr Zweckbetrieb – das Wettbewerbskriterium als Stolperfalle

Dr. Lutz Engelsing und Quentin Adrian

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB CAAAF-79349 Bei Verlust oder nachträglicher Nichtanerkennung der Zweckbetriebseigenschaft drohen existentielle wirtschaftliche Konsequenzen für gemeinnützige Körperschaften. Insbesondere wenn kein Katalogzweckbetrieb vorliegt, führt häufig das Wettbewerbskriterium zu Diskussionen mit der Finanzverwaltung. Rechtssicherheit ist hier nur im Rahmen einer verbindlichen Auskunft möglich, die rechtzeitig gestellt und sorgfältig aufbereitet sein muss. Eine Aufnahme des Zweckbetriebs in die Satzung kann zudem im Rahmen der Satzungsprüfung schon in gewissem Rahmen als eine Art Vorabprüfung hilfreich sein.

Ausführlicher Beitrag s. .

Vorteile eines Zweckbetriebs

[i]Verlust der Zweckbetriebseigenschaft kann die Existenz bedrohenDas Vorliegen eines Zweckbetriebs ist mit wesentlichen Vorteilen für eine gemeinnützige Körperschaft verbunden. Insbesondere sind hier die Befreiungen von der Körperschaft- und Gewerbesteuer, der reduzierte Umsatzsteuersatz (§ 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG) und die Möglichkeit zur Erzielung von Dauerverlusten zu nennen. Umgekehrt führt ein nachträglicher Verlust bzw. eine nachträgliche Nichtanerkennung der Zweckbetriebseigenschaft häufig zu existenzbedrohenden Situationen.

Problemfeld Wettbewerbskriterium

[i]Ein Katalogzweckbetrieb ist immer vorzuziehenGrundsätzlich soll...

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