Praxis-Leitfaden Umsatzsteuer 2016
2. Aufl. 2016
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II. Unternehmereigenschaft
Der Umsatzsteuer unterliegen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG nur die Umsätze eins Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens. Abgesehen von den weiteren Tatbeständen des § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG (vgl. IV. Einfuhr, S. 42) und des § 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG (vgl. V. Innergemeinschaftlicher Erwerb, S. 43) setzt damit die Umsatzbesteuerung, die Unternehmereigenschaft voraus. Die Tatbestände in § 1 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 UStG sind weggefallen. Sie wurden durch die Regelungen zur unentgeltlichen Wertabgabe in § 3 Abs. 1b und Abs. 9a UStG ersetzt. Wann ein Unternehmen vorliegt regelt § 2 UStG.
1. Der Unternehmer i. S. des § 2 Abs. 1 UStG
Nach § 2 Abs. 1 UStG ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Das Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, d. h., zum Unternehmen gehören sämtliche Betriebe oder berufliche Tätigkeiten desselben Unternehmens. Als gewerblich oder beruflich gilt jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt. Auch wenn eine Personenvereinigung nur gegenüber ihren Mitgliedern gegen Entgelt tätig wird (vorausgesetzt natürlich, dass ein steuerbarer Leistungsaustausch vorliegt), ist eine nachhaltige Tätigkeit gegeben.