Dokument Finanzverwaltung erkennt Schranken- und Sperrwirkung des Fremdvergleichsgrundsatzes der DBA nicht an - Analyse des aktuellen Nichtanwendungserlasses vom 30. 3. 2016

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StuB Nr. 12 vom 24.06.2016 Seite 462

Finanzverwaltung erkennt Schranken- und Sperrwirkung des Fremdvergleichsgrundsatzes der DBA nicht an

Analyse des aktuellen Nichtanwendungserlasses vom 30. 3. 2016

RA StB Wolfram Vogel, M.I.Tax

Der BFH hat in jüngeren Entscheidungen eine sog. Sperrwirkung der Art. 9 Abs. 1 OECD-Musterabkommen (nachfolgend OECD-MA) entsprechenden DBA-Artikel insbesondere gegenüber einer Änderung gem. § 1 AStG (z. B. gegenüber der Versagung einer Teilwertabschreibung auf Darlehen nach dieser Vorschrift) angenommen. Die Finanzverwaltung hat nun die Finanzbeamten angewiesen, diese Rechtsprechungsgrundsätze nicht anzuwenden. Der Aufsatz analysiert die Auffassung der Finanzverwaltung und gibt eine Handlungsempfehlung für betroffene Stpfl.

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