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BMF 23.05.2016 IV C 1 - S 1980-1/11/10014: 016, IWB 11/2016 S. 395

BMF | Besteuerung schwarzer Fonds bis zur Neuregelung des InvStG

Das /11/10014 :016 auf die EuGH-Entscheidung zur Besteuerung der Erträge privater Anleger aus schwarzen und intransparenten Investmentfonds reagiert ( NWB EAAAE-77766, van Caster und van Caster). Als Folge dieses Urteils ist § 6 InvStG unionsrechtskonform zu ändern. Bis zur Änderung des InvStG gilt u. a. Folgendes: § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 InvStG ist unverändert anzuwenden. Im Rahmen der Veranlagung wird von [i]BFH, Urteil vom 17. 11. 2015 - VIII R 27/12 NWB LAAAF-66188 der pauschalen Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage nach § 6 InvStG Abstand genommen, wenn der Steuerpflichtige selbst die entsprechenden Unterlagen oder Informationen beibringt, mit denen sich die tatsächliche Höhe seiner Einkünfte nachweisen lässt. Dabei ist zwischen den Mindes...

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