Dokument Verböserung im Einspruchsverfahren - Darf ein gewährter Teilerlass im Einspruchsverfahren wieder aufgehoben werden?

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KSR Nr. 6 vom 03.06.2016 Seite 10

Verböserung im Einspruchsverfahren

Darf ein gewährter Teilerlass im Einspruchsverfahren wieder aufgehoben werden?

Axel Scholz

Die Finanzbehörden dürfen nach einem entsprechenden Hinweis und der Anhörung des betroffenen Steuerpflichtigen grundsätzlich auch den ursprünglichen Verwaltungsakt verbösern (§ 367 Abs. 2 Satz 2 AO). Der BFH hat nun zu der Frage Stellung genommen, ob dies auch bei einem gewährten Teilerlass gilt.

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