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NWB direkt Nr. 21 vom Seite 600

Wirksamkeit von Altersgrenzenregelungen

Professor Dr. Tim Jesgarzewski

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB BAAAF-73519 Arbeitgeber müssen langfristige Personalentwicklung betreiben. In diesem Zusammenhang haben sie ein großes Interesse daran, ihre Belegschaft in einem ausgewogenen Altersdurchschnitt zu halten. Deshalb ist es von hohem Gewicht, das Ausscheiden von Arbeitnehmern wegen Erreichen des Rentenalters bereits lange im Voraus planen zu können. In zahlreichen Arbeitsverträgen und Betriebsvereinbarungen finden sich aus diesem Grund seit Jahrzehnten Vereinbarungen, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichen des Anspruchs auf Altersrente durch den Arbeitnehmer vorsehen (sog. Altersgrenzenregelungen).

Ausführlicher Beitrag s. .

Regelaltersgrenzen im Fokus der Rechtsprechung

[i]Unwirksamkeit würde zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis führenIn den letzten Jahren ist jedoch ein hohes Maß an Verunsicherung hinsichtlich der Wirksamkeit solcher Regelungen aufgetreten. Dies gilt auch und gerade im Hinblick auf die gesetzlichen Änderungen zur Rente mit 67 und den damit verbundenen Übergangsfristen. Sollten sich bestehende Formulierungen als unzulässig erweisen, wäre die Rechtsfolge ein unbefristeter Fortbestand der betroffenen Arbeitsverhältnisse.

Rechtsprechung des BAG

[i]Altersgrenzenregelungen können wirksam vereinbart werdenDas BAG hat dazu für die bet...

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