Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
8. Aufl. 2016
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F. Reiseverkehr
Schrifttum:
Preiss, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, Teil 1, AW-Prax 2011, 423, Teil 2, AW-Prax 2012, 28.
1561 Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Der Unionszollkodex, UZK-DelVO, UZK-DVO und die ergänzenden nationalen Vorschriften erlauben an vielen Stellen Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die bei Reisen über die Grenze des Zollgebiets der Union verbracht werden.
I. Allgemeines
1562 Was jedoch fehlt, ist eine verbindliche Definition. Ja, das EU-Recht verwendet den Begriff gar nicht. Gleichwohl ist er wichtig, weil sich im deutschen Recht u. a. Strafverfolgungshindernisse bei Taten im Reiseverkehr ergeben können (§ 32 Abs. 1 ZollVG). Gleichwohl fehlt es auch hier an einer verbindlichen Definition. Deshalb beginnen die Schwierigkeiten mithin bereits mit der Begriffsbestimmung. Jedermann weiß oder glaubt zu wissen, was mit Reiseverkehr gemeint ist.
1563 Schwierig ist die Gesamtthematik auch deshalb, weil im Interesse eines zügigen und reibungslosen Ablaufs von grenzüberschre...