Klausur-Leitfaden Abgabenordnung

IV. Die Korrekturvorschriften in der Fallbearbeitung

1. Grundlagen

Gegenstand der AO-Prüfungsklausuren ist fast durchgängig die Korrektur fehlerhafter (= rechtswidriger) Steuerbescheide.

Korrekturvorschriften (insbesondere § 129, § 164 Abs. 2, § 165 Abs. 2 und §§ 172 ff. AO) sind zu prüfen, soweit

• eine Korrektur zugunsten des Stpfl. im Einspruchsverfahren nicht in Betracht kommt oder

• das FA einen Bescheid zulasten des Stpfl. korrigieren will.

„Korrektur” ist der im Gesetz nicht verwendete Oberbegriff für

• die „Berichtigung” (§ 129 und § 177 AO),

• die (vollständige oder teilweise) „Rücknahme“ (§ 130 AO),

• den (vollständigen oder teilweisen) „Widerruf” (§ 131 AO) und die

• „Aufhebung oder Änderung” (§ 164 Abs. 2, § 165 Abs. 2 und §§ 172 ff. AO).

Auch die Einzelsteuergesetze enthalten eine Reihe von Korrekturvorschriften (z. B. § 10d Abs. 1 EStG, § 35b GewStG). Diese waren bislang nicht klausurrelevant.

2. Allgemeine Voraussetzungen der Korrektur