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LSG Bayern 23.11.2015 L 7 R 387/14, NWB 12/2016 S. 839

Sozialversicherungsrecht | Selbständige Tätigkeit eines landwirtschaftlichen Fahrers

Für die sozialversicherungsrechtliche Einordnung eines Lkw-Fahrers, der dabei ebenso im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses i. S. des § 7 SGB IV (vgl. NWB ZAAAC-15235; NWB XAAAC-14926) wie auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses selbständig tätig sein kann (vgl. 8a RU 26/80; LSG NRW, Urteil vom - l 5 R 5/06), ist nicht entscheidend, ob die Transportdienstleistung mittels eigenen oder nur von Dritter Seite gestellten Lkw erbracht werden. Daher bleibt es für die wertende Zuordnung der Ausführung von landwirtschaftlichen Fuhren bei der grundsätzlichen Abwägung [i]Zur fehlerhaften Statuseinordnung Steinfeld, NWB 20/2014 S. 1511darüber, welche der Merkmale, die für eine abhängige oder selbständige Tätigkeit sprec...

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