Dokument Der Referentenentwurf zur Investmentsteuerreform - Neues Besteuerungssystem für Investmentfonds

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NWB Nr. 7 vom 15.02.2016 Seite 496

Der Referentenentwurf zur Investmentsteuerreform

Neues Besteuerungssystem für Investmentfonds

Thomas Böcker

[i]Zum Diskussionsentwurf des BMF s. Meinert, NWB 33/2015 S. 2416Bereits am hatte das BMF den Diskussionsentwurf für die geplante Investmentsteuerreform vorgestellt (s. Meinert, NWB 33/2015 S. 2416). Mit einigen Änderungen wurde am der Referentenentwurf veröffentlicht. Der nachfolgende Beitrag stellt die wesentlichen Eckpunkte des Referentenentwurfs dar.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Anwendungsbereich

Durch die Investmentsteuerreform [i]infoCenter „Investmentfonds“ NWB MAAAB-05369 soll der Anwendungsbereich des Investmentsteuergesetzes neu geregelt werden. Der Referentenentwurf enthält insoweit im Vergleich zum Diskussionsentwurf einige Konkretisierungen.

[i]Alle Fonds i. S. des § 1 KAGB, ausgenommen PersonengesellschaftenZukünftig sollen alle Investmentvermögen i. S. des § 1 Abs. 1 KAGB, die nicht die Rechtsform einer Personengesellschaft haben, unter das Investmentsteuergesetz fallen. Investmentvermögen ist jeder Organismus für gemeinsame Anlagen, der von Anlegern Kapital einsammelt, um es nach einer Anlagestrategie zum Nutzen dieser Anleger zu investieren, und der nicht operativ tätig ist (§ 1 Abs. 1 Satz 1 KAGB).

Derzeit kommt die Investmentbesteuerung nur zur Anwendung, wenn ein Fonds die Anlagebestimmungen des § 1 Abs. 1b InvStG erfüllt. Nach dem Referentenentwurf spielen die Anlagebestimmungen für die Anwendbarkeit des Investmentste...

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