Arbeitshilfe März 2018

Kindergeldanspruch besteht für im Rahmen von sog. Erziehungsstellenverträgen in den Haushalt aufgenommene Kinder

Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.

Berücksichtigung von Pflegekindern:

1. Handelt es sich bei einer Erziehungsstelle grundsätzlich um eine sonstige betreute Wohnform i.S.d. § 34 SGB VIII, die einen Kindergeldanspruch ausschließt?

2. Welche zeitliche Bindungswirkung kommt einem Urteil zu, das im Rahmen einer Untätigkeitsklage über einen Kindergeldanspruch befindet?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB EAAAF-48836