Kommentar zu § 65 - Andere Leistungen für Kinder
Jahrgang 2016
Auflage 1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65341-4

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 65 Andere Leistungen für Kinder

Bernhard Hillmoth (Januar 2016)
Hinweis:

, Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG), BStBl 2015 I 584.

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Vorschrift regelt das Verhältnis des Kindergeldes zu anderen kindbezogenen Leistungen. § 65 Abs. 1 EStG sieht den Ausschluss von Kindergeld vor, wenn andere kindbezogene Leistungen erbracht werden. § 65 Abs. 2 EStG sieht ein Teilkindergeld vor, wenn die Leistungen nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG das Kindergeld nach § 66 EStG unterschreiten. Die Regelung soll Doppelförderungen vermeiden.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: § 65 EStG wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG eingefügt. Mit dem AmtshilfeRLUmsG v. wurde zuletzt in Abs. 1 Satz 3 der bisherige Verweis auf „§ 28 Nr. 1 SGB III“ durch einen Verweis auf „§ 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB III“ und der Begriff „Europäische Ge...

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