Kommentar zu § 53 - Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des
	 Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen
	 1983 bis 1995
Jahrgang 2016
Auflage 1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65341-4

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 53 Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1995

Hans-Joachim Kanzler (Januar 2016)
Hinweis:

, BStBl 2000 I 413.

Allgemeine Erläuterungen

1Rechtsentwicklung: Die Vorschrift wurde durch FamFördG v. in das EStG eingefügt und regelte die rückwirkende Steuerfreistellung des Existenzminimums der Kinder in den VZ 1983 bis 1995. Damit reagierte der Gesetzgeber auf drei Beschlüsse des zum einkommensteuerlichen Existenzminimum für Kinder in den VZ 1985, 1987 und 1988. Zugleich wurde das Bundeskindergeldgesetz um eine Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den VZ 1983 bis 1995 durch Kindergeld ergänzt.

2Durch Zeitablauf überholte Regelung: Da die Vorschrift nur auf Fälle anzuwenden war, in denen die Einkommensteuer noch nicht formell bestandskräftig gewesen oder hinsichtlich der Höhe der Kinderfreibeträge vorläufig festgesetzt worden war, ...

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